1. Allgemeines

1.1

Diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (nachfolgend als „AGB“ bezeichnet) gelten für sämtliche gegenwärtige sowie zukünftige Dienstleistungen der SecureVibe IT Solutions GmbH (nachfolgend als „SecureVibe IT Solutions“ bezeichnet) gegenüber ihren Vertragspartnern (nachfolgend als „Auftraggeber“ bezeichnet).

1.2

Fremde Geschäfts- und Einkaufsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Die AGB liegen in ihrer jeweils gültigen Fassung bei SecureVibe IT Solutions zur Einsichtnahme unter https://agb.securevibe.de bereit.

1.3

Die gegenständliche Leistungsbeschreibungen und Entgeltbestimmungen werden dem Auftraggeber im Rahmen des Auftrags per E-Mail zugesandt.

1.4

SecureVibe IT Solutions ist jederzeit berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Änderung wird dem Auftraggeber in angemessener Weise bekannt gegeben. Die Änderung gilt als genehmigt, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Bekanntgabe der Änderung schriftlich widerspricht. Der Auftraggeber wird auf diese Folge bei der Bekanntgabe der Änderung ausdrücklich hingewiesen. Widerspricht der Auftraggeber nicht, so werden die Änderungen entsprechend der Ankündigung wirksam. Widerspricht der Auftraggeber hingegen fristgemäß, so ist SecureVibe IT Solutions berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen.

1.5

SecureVibe IT Solutions wird sich bemühen, dem Wunsch des Auftraggebers nach dem Einsatz bestimmter Mitarbeiter zu entsprechen, behält sich aber ausdrücklich vor, Mitarbeiter nach eigenem Ermessen einzusetzen und neu zuzuordnen, wie es für die Erbringung der Leistungen angemessen, zweckdienlich und möglich ist.

1.6

SecureVibe IT Solutions ist berechtigt, vereinbarte Leistungen ganz oder teilweise durch Kooperationspartner durchführen zu lassen.

1.7

Werktage im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Wochentage Montag bis Freitag ausschließlich gesetzlicher Feiertage in Hamburg.

2. Pflichten des Auftraggebers

2.1

Der Auftraggeber ist verpflichtet, korrekte Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände vollständig und richtig anzugeben und bei Änderungen der Daten SecureVibe IT Solutions zu unterrichten. SecureVibe IT Solutions ist berechtigt, die vom Auftraggeber erteilten Auskünfte und übergebenen Unterlagen als richtig und vollständig anzusehen. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, ist SecureVibe IT Solutions nicht verpflichtet, Unrichtigkeiten festzustellen.

2.2

Der Auftraggeber verpflichtet sich ausdrücklich die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten, sowie alle technischen und organisatorisch möglichen Maßnahmen zu ergreifen, um die gesetzeswidrige Verwendung der angebotenen Dienste zu unterbinden. SecureVibe IT Solutions behält sich das Recht vor, Auftraggeber, bei denen der begründete Verdacht besteht, dass von Ihren Zugängen sicherheits- oder betriebsgefährdende Aktivitäten für SecureVibe IT Solutions oder andere Rechner ausgehen, unverzüglich und ohne Vorwarnung vom Internet zu trennen.

2.3

Der Auftraggeber verpflichtet sich, urheberrechtlich geschützte Inhalte nicht unberechtigt anzubieten oder zu vertreiben. Auch entsprechende Links sind untersagt. Bei einem Verstoß ist SecureVibe IT Solutions zur sofortigen Sperrung des Servers bzw. des Dienstes berechtigt. Der Auftraggeber wird außerdem die Beeinträchtigung Dritter, insbesondere unerbetenes Werben oder SPAM, unterlassen.

2.4

Der Auftraggeber verpflichtet sich, seine im Rahmen des Hosting abgelegten Programme und Dienste stets auf dem aktuellen Stand der IT-Sicherheit zu halten, falls die Durchführung von Updates und Wartungsarbeiten nicht bei SecureVibe IT Solutions beauftragt wurde. Dies beinhaltet insbesondere Softwareupdates bzw. Migrationen zu neueren Versionen von Programmiersprachen, Programmbibliotheken, Webservern, CMS-Systemen etc. Unterlässt der Auftraggeber solche notwendigen Änderungen, so ist SecureVibe IT Solutions berechtigt, die betreffenden Seiten und Dienste zu deaktivieren, sofern dies zur Aufrechterhaltung der Sicherheit des gesamten Systems, einschließlich der Server anderer Kunden von SecureVibe IT Solutions und der Netzverfügbarkeit notwendig ist. Zudem verpflichtet sich der Auftraggeber SecureVibe IT Solutions von jedem Schaden freizuhalten, der durch die von ihm in Verkehr gebrachten Daten sowie Nachrichten entsteht, insbesondere in Verfahren nach dem Mediengesetz oder dem Urheberrechtsgesetz.

2.5

Bei der Nutzung des Internets wird der Auftraggeber alle anwendbaren Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland beachten. Bei einer internationalen Domain ist zu beachten, dass gegebenenfalls auch internationale Gesetze einzuhalten sind. SecureVibe IT Solutions ist berechtigt, bei Verstößen oder auch bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten hiergegen die jeweilige Leistung zu sperren.

2.6

Sollte der Auftraggeber eine Domain über SecureVibe IT Solutions registriert haben, ist er für sämtliche Inhalte selbst verantwortlich. Er haftet auch für das Verhalten von Dritten, insbesondere von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. SecureVibe IT Solutions ist nicht verpflichtet, Inhalte auf Diensten des Auftraggebers oder von SecureVibe IT Solutions zur Verfügung gestellten Diensten auf Verstöße zu prüfen.

2.7

Der Auftraggeber ist verpflichtet, sämtliche Daten, die SecureVibe IT Solutions dem Auftraggeber zur Verfügung stellt (z.B. Zugangsdaten, Serveradressen, Lizenzcodes zum Betrieb von Software usw.) geheim zu halten. Besteht der Verdacht einer Kenntnis der Daten durch unberechtigte Dritte, so hat der Auftraggeber dies unverzüglich an SecureVibe IT Solutions zu melden und ändern zu lassen.

3. Datenschutz

3.1

SecureVibe IT Solutions unterliegt der Schweigepflicht und ist zur Einhaltung des Datenschutzes sowie der Geheimhaltung verpflichtet. Des Weiteren verpflichtet sich SecureVibe IT Solutions die Weitergabe an Dritte zu unterlassen bzw. bei Bedarf eine schriftliche Genehmigung beim Auftraggeber einzuholen. SecureVibe IT Solutions, ihre Mitarbeiter und die ggf. beigezogenen Kooperationspartner verpflichten sich, über alle Angelegenheiten, die ihnen im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren.

3.2

Die Verpflichtung zur Verschwiegenheit gilt auch für die Zeit nach Beendigung des Vertrags. Ausgenommen sind Fälle, in denen eine gesetzliche Verpflichtung zur Auskunftserteilung besteht oder, wenn SecureVibe IT Solutions vom Auftraggeber ausdrücklich von der Verschwiegenheitsverpflichtung entbunden wurde.

3.3

SecureVibe IT Solutions speichert personenbezogene Stammdaten des Auftraggebers gemäß BDSG und DSGVO. Die Stammdaten werden automationsunterstützt verarbeitet. Soweit für die Abrechnung dienlich, werden auch Vermittlungsdaten gespeichert.

3.4

SecureVibe IT Solutions ist berechtigt Log- und Access-Statistiken zu führen, insbesondere zum Schutz der eigenen Server bzw. Rechner. Darüber hinaus dürfen diese Daten zur Behebung technischer Mängel und zur Verbesserung der Performance herangezogen werden.

3.5

SecureVibe IT Solutions ergreift alle, dem aktuellen Stand der Technik entsprechenden bzw. marktüblichen Maßnahmen, um die bei SecureVibe IT Solutions gespeicherten Daten zu schützen. Jedoch kann SecureVibe IT Solutions nicht dafür verantwortlich gemacht werden, wenn es jemanden gelingt auf rechtswidrige Art und Weise an diese Daten zu gelangen. Bei bloß leichter Fahrlässigkeit ist die Geltendmachung von Schäden des Auftraggebers oder Dritter gegenüber SecureVibe IT Solutions ausgeschlossen.

3.6

SecureVibe IT Solutions nutzt die E-Mail-Adresse des Auftraggebers unabhängig von der Vertragsabwicklung ausschließlich für eigene Werbezwecke zur Übersendung von Direktwerbung für eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen. Sollte der Auftraggeber hiermit nicht einverstanden sein, kann dieser der Verwendung jederzeit widersprechen. Der Widerspruch kann mit jedem Kommunikationsmittel, nicht nur per E-Mail, erklärt werden. Er muss SecureVibe IT Solutions aber zugehen, um wirksam zu werden. Die Kontaktdaten für die Ausübung des Widerspruchs findet der Auftraggeber im Impressum. Ebenso kann dafür auch der entsprechende Link im Newsletter genutzt werden. Die E-Mail-Adresse des Auftraggebers wird danach aus dem Verteiler entfernt.

4. Umfang und Gültigkeit des Vertrages

4.1

Sobald ein Kunde über die Website von SecureVibe IT Solutions, über eine Partner-Website oder auf anderem Wege eine Anfrage stellt, unterbreiten wir ihm ein freibleibendes und unverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelbeschreibung bzw. dem Auftragsformular angegebenen Bedingungen des Produkts bzw. der Dienstleistung.

4.2

Die Mindestvertragslaufzeit ist für alle Produkte bzw. Dienstleistungen in der Artikelbeschreibung und / oder auf dem Angebot bzw. Auftragsformular einzusehen. Der Vertrag verlängert sich nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern er nicht 30 Tage vor Ablauf des jeweiligen Monats oder der Mindestvertragslaufzeit schriftlich gekündigt wird. Im Falle einer Kündigung erfolgt keine Rückerstattung bereits geleisteter Beträge.

4.3

Soweit und solange Verpflichtungen infolge höherer Gewalt, wie z.B. Krieg, Terrorismus, Naturkatastrophen, Feuer, Streik, Aussperrung, Embargo, hoheitlicher Eingriffe, Ausfall der Stromversorgung, Ausfall von Transportmitteln, Ausfall von Telekommunikationsnetzen bzw. Datenleitungen, sich auf die Dienstleistungen auswirkende Gesetzesänderungen nach Vertragsabschluss oder sonstiger Nichtverfügbarkeit von Produkten nicht fristgerecht oder nicht ordnungsgemäß erfüllt werden können, stellt dies keine Vertragsverletzung dar.

5. Support Leistung

5.1

SecureVibe IT Solutions verpflichtet sich, binnen 48 Stunden (werktags) nach Bekanntgabe eines Anliegens des Auftraggebers über das Ticketsystem von SecureVibe IT Solutions darauf zu reagieren oder den aktuellen Bearbeitungsstand mitzuteilen, sofern dies nicht durch höhere Gewalt oder andere Umstände, die nicht im Einflussbereich von SecureVibe IT Solutions liegen, verhindert wird.

5.2

Der Zugang zum Ticketsystem wird dem Auftraggeber unmittelbar nach Auftragserteilung per E-Mail übermittelt.

6. Zahlungsbedingungen, Kostentragung, Preise

6.1

Die Zahlung ist je nach gewählter Zahlungsart und des Zahlungsintervalls, welche aus dem Auftragsformular zu entnehmen sind, ggf. im Voraus zu entrichten.

6.2

Soweit die Parteien keine feste Vergütung vereinbart haben bzw. soweit die Leistungen außerhalb des vereinbarten Leistungsumfangs liegen, bemisst sich die Vergütung von SecureVibe IT Solutions nach Aufwand. Insoweit gelten die zum Zeitpunkt der Erbringung der Leistung gültigen Stunden- oder Personen-Tagessätze.

6.3

SecureVibe IT Solutions ist berechtigt Vorschüsse und / oder Abschlagszahlungen für Projektfortschritte zu verlangen. Die Höhe dieser Beträge ergibt sich aus dem Angebot, dem Auftragsformular oder einer sonstigen, zwischen den Parteien getroffenen, einzelvertraglichen Regelung.

6.4

Wenn eine fällige Zahlung nicht rechtzeitig auf dem Konto von SecureVibe IT Solutions eingeht, ist SecureVibe IT Solutions berechtigt, den Zugang zum System bis zum Zahlungseingang, nach vorheriger Ankündigung per E-Mail, zu sperren bzw. die Dienstleistung einzustellen. Das Sperren des Zugangs zum System von SecureVibe IT Solutions hat keinen Einfluss auf die Zahlungsverpflichtung für nicht gekündigte Leistungszeiträume.

6.5

SecureVibe IT Solutions ist berechtigt, Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von sechs Wochen zu verändern und anzupassen. Der geänderte Preis erlangt Gültigkeit, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von sechs Wochen dem geänderten Preis widerspricht. Das Vertragsverhältnis wird dann zu den angepassten Preisen fortgesetzt. Bei Widerspruch des Auftraggebers haben beide Parteien das Recht, den Vertrag zum nächstmöglichen Kündigungsdatum aufzulösen. SecureVibe IT Solutions kann die Preise bei Änderung des gesetzlichen Umsatzsteuersatzes entsprechend anpassen ohne, dass dem Auftraggeber daraus ein gesondertes Kündigungsrecht entsteht.

6.6

Einwendungen gegen eine Rechnung hat der Auftraggeber innerhalb von acht Wochen nach Zugang der Rechnung schriftlich bei SecureVibe IT Solutions geltend zu machen.

6.7

Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Gesamtlieferung, Garantie- oder Gewährleistungsansprüchen oder Bemängelungen zurückzuhalten.

7. Haftung

7.1

SecureVibe IT Solutions betreibt die angebotenen Dienste unter dem Gesichtspunkt höchstmöglicher Sorgfalt, Verfügbarkeit und Zuverlässigkeit. SecureVibe IT Solutions übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass diese Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, das gewünschte Verbindungen immer hergestellt werden können oder, dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben.

7.2

Die Haftung für entgangenen Gewinn und Folgeschäden, sowie der Ersatz von Sachschäden bei unternehmerischen Schäden nach ProdHaftG ist ausgeschlossen.

7.3

SecureVibe IT Solutions haftet nicht für den Inhalt, Vollständigkeit, Richtigkeit usw. der vom Auftraggeber übermittelten Daten und für den Inhalt von Daten, die über SecureVibe IT Solutions zugänglich sind.

7.4

Schadenersatzansprüche gegen SecureVibe IT Solutions, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, soweit nicht grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln vorliegt.

7.5

SecureVibe IT Solutions haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und / oder andere mittelbare Opportunitätskosten.

7.6

Für Fehler oder Mängel in Softwarekomponenten, die von Dritten entwickelt und / oder bereitgestellt werden, übernimmt SecureVibe IT Solutions keine Haftung.

7.7

Der Auftraggeber haftet für Schäden, die durch mangelnde Geheimhaltung der Zugangsdaten durch ihn oder durch Weitergabe an Dritte entstehen.

8. Gewährleistung

8.1

Mängelrügen sind nur gültig, wenn sie reproduzierbare Mängel betreffen und wenn sie innerhalb von vier Wochen nach Lieferung und / oder Erbringung der vereinbarten Leistung schriftlich dokumentiert erfolgen. Erfolgt keine Meldung innerhalb dieser Frist, gilt der Mangel als genehmigt. Im Rahmen der Gewährleistung steht die Verbesserung gemäß den gesetzlichen Vorschriften in jedem Falle vor der Preisminderung oder der Wandlung. Bei gerechtfertigter Mangelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung endgültig fehl, hat der Kunde das Recht auf Rücktritt. Die Nachbesserung oder Ersatzlieferung gilt nach drei Versuchen als endgültig fehlgeschlagen.

8.2

Ist SecureVibe IT Solutions auf Grund von Mängelrügen tätig geworden ohne, dass der Auftraggeber einen Mangel nachweist bzw. nachgewiesen hat, kann SecureVibe IT Solutions die Vergütung ihres Aufwands verlangen. SecureVibe IT Solutions kann Logfiles heranziehen, um den Nachweis zu erbringen, dass kein Mangel seitens SecureVibe IT Solutions vorliegt.

8.3

Bei Servern, Firewalls und verschlüsselten Datenübertragungen, die von SecureVibe IT Solutions installiert, konfiguriert und / oder betrieben werden geht SecureVibe IT Solutions prinzipiell mit größtmöglicher Sorgfalt und nach dem jeweiligen Stand der Technik vor. Es wird aber darauf hingewiesen, dass eine absolute Sicherheit und volle Funktionstüchtigkeit nicht gewährleistet werden kann. SecureVibe IT Solutions haftet auch hier nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten seiner Mitarbeiter. Schadensersatzpflicht bei bloß leichter Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

8.4

SecureVibe IT Solutions verpflichtet sich, alle sinnvollen Anstrengungen zu unternehmen, um vom Auftraggeber gemeldete Probleme in angemessener Frist zu beseitigen oder eine Umgehung dieser Fehler anzubieten.

8.5

Wird vom Auftraggeber oder einem von diesem beauftragten Dritten ohne vorherige Abstimmung mit SecureVibe IT Solutions eine Änderung an den von SecureVibe IT Solutions bereitgestellten Systemen vorgenommen, welche den Dienst einschränkt oder Probleme verursacht, entfällt die Gewährleistung ohne Ersatzanspruch.

8.6

SecureVibe IT Solutions gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Hosting-Produkte und Server-Dienste von mindestens 99 % im Jahresdurchschnitt. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Systeme aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von SecureVibe IT Solutions liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, Internetzugang des Auftraggebers, usw.), nicht zu erreichen sind. Wartungsarbeiten oder Software-Updates werden nicht in die Berechnung der Erreichbarkeit einbezogen.

8.7

Ausfallzeiten durch Wartungsarbeiten werden dem Auftraggeber spätestens zwei Tage vor Beginn der jeweiligen Arbeiten mitgeteilt. Alle planmäßigen Wartungsarbeiten werden zu den üblichen Bürozeiten an Werktagen (Montag bis Freitag, 09:00 bis 18:00 Uhr) durchgeführt. Davon abweichend können Sonderzeiten gegen Aufpreis vereinbart werden.

8.8

Durch entsprechende Leistungsfähigkeit der eingesetzten Hardware und Software wird ein angemessenes Antwortzeitverhalten der Dienste gewährleistet.

9. Rücktritt

9.1

SecureVibe IT Solutions ist in folgenden Fällen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten:
A) Wenn der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen trotz Mahnung und Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen ganz oder auch nur teilweise in Verzug ist.
B) Wenn der Auftraggeber gegen eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB verstößt.
C) Wenn der Auftraggeber bei Vertragsabschluss unrichtige Angaben macht oder Umstände verschwiegen hat, deren Kenntnis SecureVibe IT Solutions vom Abschluss des Vertrages abgehalten hätte.

10. Ergänzende Bestimmungen für Domainregistrierungen

10.1

SecureVibe IT Solutions vermittelt und reserviert die beantragte Domain im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers (Domaininhabers), sofern die gewünschte Domain noch frei ist, laut Preisliste.

10.2

SecureVibe IT Solutions ist nicht zur Prüfung hinsichtlich einer, mit seiner Hilfe registrierten, Domain des Auftraggebers bezüglich Marken-, oder Namensrechte Dritter verpflichtet.

10.3

Der Auftraggeber akzeptiert mit der Auftragsvergabe an SecureVibe IT Solutions auch die jeweiligen allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Registrierungsrichtlinien der Registrierungsstellen. Auf Wunsch sendet SecureVibe IT Solutions dem Auftraggeber diese Bestimmungen zu.

10.4

SecureVibe IT Solutions fungiert, sofern nicht anders vereinbart ist, auf die Dauer dieses Vertrages der Domainregistrierung als Rechnungsstelle. Mit der Registrierung der Domain für den Auftraggeber entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen Auftraggeber und SecureVibe IT Solutions und je nach Registrierungsstelle ggf. ein Vertragsverhältnis zwischen Auftraggeber und Registrierungsstelle.

10.5

SecureVibe IT Solutions übernimmt keinerlei Haftung, dass die Domain für den Auftraggeber zu einem bestimmten Zeitpunkt registriert ist bzw. sein wird.

10.6

Sollte der Auftraggeber bei der Kündigung die Übertragung oder Löschung einer Domain nicht mit beauftragen, ist SecureVibe IT Solutions berechtigt, nach einem entsprechenden Hinweis sowie einer angemessenen Frist die Domain an die zuständige Registrierungsstelle zurückzugeben bzw. das sog. Transitverfahren zu initiieren.

10.7

Dem Auftraggeber ist bekannt, dass auch nach der Kündigung des Vertrages mit SecureVibe IT Solutions Vergütungspflichten gegenüber der jeweiligen Registrierungsstelle bestehen bleiben können bzw. durch eine automatische Laufzeitverlängerung neu entstehen können.

11. Ergänzende Bestimmungen für Support & Wartung von On-Prem Hardware & Software

11.1

Die Pflege der On-Prem IT-Infrastruktur des Auftraggebers erfolgt auf Basis einer gesonderten Vereinbarung (in der Regel über das Auftragsformular von SecureVibe IT Solutions). Die Wartung und Pflege der On-Prem IT-Infrastruktur erfolgt in der Regel und soweit nichts Anderes vereinbart ist, im Rahmen des Fernzugriffs. Dieser erfolgt durch den Aufbau einer, dem jeweiligen Stand der Technik entsprechend verschlüsselten, Datenfernübertragungsverbindung zwischen SecureVibe IT Solutions und dem Standort der IT des Auftraggebers.

11.2

Die Details der Leistungsinhalte regelt eine gesonderte Vereinbarung (in der Regel das Auftragsformular von SecureVibe IT Solutions). SecureVibe IT Solutions wird ordnungsgemäße Anfragen im üblichen Geschäftsgang bearbeiten und soweit möglich beantworten. Für jeglichen Support gelten die Bestimmungen aus „5. Support Leistung“ dieser AGB.

11.3

Der Auftraggeber erbringt die ggf. in der gesonderten Vereinbarung (in der Regel das Auftragsformular von SecureVibe IT Solutions) aufgeführten Mitwirkungsleistungen.

11.4

Der Auftraggeber benennt einen verantwortlichen Ansprechpartner, der fachlich und technisch entsprechend qualifiziert ist und über Entscheidungsbefugnisse verfügt. Nur dieser wird Anfragen an SecureVibe IT Solutions richten. Den Wechsel des Ansprechpartners teilt der Auftraggeber SecureVibe IT Solutions unverzüglich mindestens in Textform (E-Mail) mit. Der Auftraggeber sorgt insbesondere dafür, dass nach Meldung einer Störung der Ansprechpartner für Rückfragen und Behebungsvorschläge von SecureVibe IT Solutions mindestens während der vereinbarten Servicezeit, bei Inanspruchnahme des Notfalldienstes auch außerhalb dieser Zeiten, erreichbar ist.

11.5

Der Auftraggeber gestattet den physischen Zugang und Zugriff zu Räumlichkeiten und IT-Infrastruktur, soweit dies zur Erbringung der Dienstleistung durch SecureVibe IT Solutions erforderlich ist.

12. Ergänzende Bestimmungen für Programmierung und Webdesign

12.1

Umfang und Inhalt der beauftragten Programmierleistungen ergeben sich durch das entsprechende Angebot oder Auftragsformular sowie ggf. aus einem Pflichtenheft. Soweit nichts Anderes vereinbart ist, erfolgt die detaillierte Leistungsbeschreibung in Zusammenarbeit zwischen SecureVibe IT Solutions und dem Auftraggeber.

12.2

Der Auftraggeber ist verpflichtet, bei der Erstellung der Software dadurch mitzuwirken, dass er die notwendigen Angaben zu den Anwendungsbereichen und Inhalten macht und erforderliche Daten rechtzeitig zur Verfügung stellt. Die abgestimmte Leistungsbeschreibung ist vom Auftraggeber auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und zu bestätigen.

12.3

Zusatzleistungen aufgrund kundenseitiger Änderungswünsche, Sonderwünschen oder Änderungen, die sich nach Vertragsabschluss ergeben und den vereinbarten Rahmen überschreiten oder verändern, bedürfen einer gesonderten Vergütung. Diese werden aufgeführt und dem Kunden in Rechnung gestellt, sofern der Kunde auf den Mehraufwand und die daraus entstehenden Kosten zuvor hingewiesen wurde.

12.4

SecureVibe IT Solutions ist grundsätzlich nicht verpflichtet, den Source- und Quellcode des Programms sowie eine Dokumentation der Programmentwicklung und -anwendung zu liefern, sofern keine anderslautende einzelvertragliche Regelung mit dem Auftraggeber getroffen wurde.

12.5

SecureVibe IT Solutions überträgt dem Kunden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte, nicht jedoch Eigentumsrechte. Soweit nichts Anderes schriftlich vereinbart ist, erhält der Kunde eine zeitlich nicht beschränkte und nicht exklusive Nutzungslizenz an im Rahmen des Auftragsverhältnisses erstellter Programmierung. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung.

12.6

An Angeboten, Entwürfen, Zeichnungen, Programmen, Hilfsprogrammen, die keinen eigenen Lizenzbedingungen unterliegen bzw. lediglich Arbeitsversionen sind, sowie an anderen Unterlagen und Materialien behält sich SecureVibe IT Solutions das Eigentums- und Urheberrecht vor. Dritten dürfen diese nur im Einvernehmen mit SecureVibe IT Solutions zugänglich gemacht werden. Auf Verlangen sind diese an SecureVibe IT Solutions zurückzugeben. SecureVibe IT Solutions ist frei, solche Entwürfe, unter Wahrung der Vertraulichkeit, an Dritte zu verwerten.

12.7

Der Auftraggeber versichert SecureVibe IT Solutions, dass er zur Verwendung aller übergebenen Texte, Bilder, Medien etc. berechtigt ist. Soweit an dem überlassenem Material Urheberrechte und / oder sonstige gewerbliche Schutzrechte Dritter bestehen, stellt der Auftraggeber sicher, dass er im Besitz der für die Durchführung des Auftrages erforderlichen Lizenzen ist, insbesondere, dass er berechtigt ist, Bilder, Fotografien, Filme, Logos, Zeichen und sonstige Darstellungen, Gestaltungen und Informationen zu digitalisieren, in die Programmierung aufzunehmen und als deren Teil zu nutzen und/oder diese Befugnisse von SecureVibe IT Solutions zur Durchführung des Auftrages einzuräumen.

12.8

Der Auftraggeber stellt SecureVibe IT Solutions von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der von ihm überlassenen Daten frei.

13. Ergänzende Bestimmungen für Beratungsleistungen

13.1

SecureVibe IT Solutions schuldet dem Auftraggeber die Erbringung der im Angebot oder Auftragsformular bezeichneten Beratungsleistungen, nicht aber einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.

14. Nutzungsrechte an Produkten und Unterlagen

14.1

Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, jegliche, von SecureVibe IT Solutions zur Verfügung gestellten, Produkte und Unterlagen Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Eine Weitervermietung oder Weitervergabe von Produkten und Unterlagen wird dem Auftraggeber daher ausdrücklich untersagt.

14.2

Die Nutzung des bereitgestellten Produkts und / oder Unterlagen von SecureVibe IT Solutions ist ausschließlich für den vertraglich vereinbarten Zweck gestattet, welcher aus dem vom Auftraggeber akzeptierten Angebot bzw. dem Auftragsformular hervorgeht. Die Verwendung der, von SecureVibe IT Solutions zur Verfügung gestellten, Produkte und / oder Unterlagen für andere Zwecke, insbesondere für rechen-, IO- oder bandbreitenintensive Anwendungen, ist dem Auftraggeber untersagt. SecureVibe IT Solutions behält sich das Recht vor, Zugänge von Auftraggebern, bei denen der begründete Verdacht besteht, dass sie für andere Zwecke als die vereinbarten genutzt werden oder wurden, ohne Vorwarnung und unverzüglich vom Internet zu trennen, zu sperren und den Vertrag fristlos aufzulösen.

14.3

SecureVibe IT Solutions behält sich das Recht vor, den Vertrag vorzeitig zu kündigen, falls der Auftraggeber oder von ihm beauftragte Dritte ohne vorherige Abstimmung mit SecureVibe IT Solutions Änderungen an den von SecureVibe IT Solutions bereitgestellten Diensten vornimmt und dadurch die Sicherheit oder Funktionsfähigkeit der Dienste beeinträchtigt wird.

14.4

Alle von SecureVibe IT Solutions in Papierform oder in elektronischer Form zur Verfügung gestellten Unterlagen (insbesondere Angebote, Analysen, Stellungnahmen, Gutachten, etc.) sind geistiges Eigentum von SecureVibe IT Solutions. Der Auftraggeber erkennt die ausschließlichen Rechte von SecureVibe IT Solutions an den Unterlagen an, mögen die Unterlagen urheberrechtlich, markenrechtlich oder wettbewerbsrechtlich geschützt sein oder nicht.

14.5

Der Auftraggeber darf die überlassenen Unterlagen während und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ausschließlich für jene eigenen geschäftlichen Zwecke verwenden, die vom Vertrag und dem konkret vereinbarten Leistungsumfang erfasst sind. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Analysen, Stellungnahmen, Gutachten etc. von SecureVibe IT Solutions abzuändern.

14.6

Ohne die vorherige schriftliche Zusage von SecureVibe IT Solutions ist es dem Auftraggeber untersagt, die Unterlagen zur Gänze oder auszugsweise an Dritte weiterzugeben, öffentlich wiederzugeben, daraus zu zitieren oder Dritten gegenüber darauf Bezug zu nehmen. Dies gilt auch dann, wenn der Auftraggeber die Zustimmung von SecureVibe IT Solutions eingeholt hat, wenn sich das wirtschaftliche Umfeld und die relevanten Rahmenbedingungen seit der Einholung der Zustimmung geändert haben und / oder die Beratungsleistung mittlerweile überholt ist. Eine Ausnahme hiervon besteht nur dann, wenn anwendbare Gesetze, Bestimmungen, Regeln und berufliche Verpflichtungen einer Einschränkung der Offenlegung entgegenstehen.

15. Loyalität, Abwerbeverbot

15.1

Während der Laufzeit eines Vertrages und während einer weiteren Frist von 12 Monaten nach Beendigung von Leistungen ist es dem Auftraggeber untersagt, Mitarbeiter von SecureVibe IT Solutions, die mit der Erfüllung des Vertrages befasst waren, zu beschäftigen. Im Falle eines Verstoßes gegen diese Verpflichtung hat der Auftraggeber eine Konventionalstrafe in Höhe von EUR 50.000,00 zu bezahlen.

16. Schlussbestimmungen

16.1

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht. Die Parteien verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen Bestimmung eine gültige Vereinbarung zu treffen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen so weit wie möglich nahekommt. Das Gleiche gilt sinngemäß für planwidrige Lücken oder durch technische Entwicklung erforderlicher Ergänzung.

16.2

SecureVibe IT Solutions ist berechtigt, das Unternehmen des Auftraggebers und das Projekt in seine Referenzliste aufzunehmen, d.h. Unternehmensname, Unternehmenskennzeichen bzw. Marken und eine allgemeine Beschreibung über das Projekt Dritten gegenüber zu erwähnen oder aufzulisten. Der Auftraggeber erklärt sich in angemessenem Umfang bereit, nach vorheriger Mitteilung über SecureVibe IT Solutions Auskünfte zu geben.

16.3

Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Rechte oder Pflichten aus diesem Vertrag, ohne vorherige schriftliche Zustimmung von SecureVibe IT Solutions auf Dritte zu übertragen.

16.4

SecureVibe IT Solutions verwendet hochwertige Technologie, um unerwünschte E-Mails (SPAM) zu erkennen und herauszufiltern. Dennoch kann es vorkommen, dass ein E-Mail irrtümlich als SPAM qualifiziert wird. SecureVibe IT Solutions kann daher nicht garantieren, dass E-Mails des Auftraggebers beim gewünschten Empfänger auch tatsächlich ankommen.

16.5

Für sämtliche Streitigkeiten ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden, auch dann, wenn der Auftrag im Ausland durchgeführt wird. Der Auftraggeber unterwirft sich hinsichtlich sämtlicher Streitigkeiten mit SecureVibe IT Solutions der ausschließlichen Zuständigkeit des in Hamburg jeweils sachlich kompetenten Gerichts. SecureVibe IT Solutions ist berechtigt den Auftraggeber auch an diesem jeweiligen Sitz zu belangen. Gleichzeitig wird Hamburg als Erfüllungsort vereinbart.